Am Donnerstag den 4. Februar fand, erneut in der Jahrhunderthalle, die vierte Sitzung des Stadtrats statt.
Obwohl angekündigt wurde, dass die Ausschüsse an diesem Tag erneut gewählt werden müssten, wurde dieser Tagesordnungspunkt jedoch auf den 25. Februar um 17 Uhr verlegt. Dies sorgte für eine massive Verkürzung der Sitzungsdauer im Vergleich zur Sitzung im Januar.
In der kommenden Bochumschau wird es ein „Spezial“ geben, die sich mit den Highlights der Stadt im Jahr 1953 befasst. Dieser Sonderfilm wird frei auf dem Bochumer YouTube-Kanal erscheinen, aber auch auf Blue-Ray und DVD erhältlich sein.
Im Zuge der Bochumer Perspektive 2022 wurde der Ausstieg der Adam Opel AG abschließend genehmigt. Damit geht das Gelände und die Planungen für das Gelände des „O-Werks“ und Mark 51.7 in den Besitz der Betreibergesellschaft über.
Die Bewerbung des Allgemeinen Deutschen Hochschulsportverbandes um die Ausrichtung der World University Games Rhein-Ruhr 2025 wurde genehmigt. Dieses geschieht zeitgleich in allen fünf beteiligten Kommunen, die diesen Wettbewerb hosten sollen.
„Spiegelbildlichkeit des Rates“
Der Antrag der Partei und Stadtgestalter, die Ausschuss-Wahlen durch das OVG zu kippen wurde erwartungsgemäß heiß diskutiert. Während der ehem. Fraktionsvorsitzende Christian Haard vorbrachte, dass es sich beim ersten Urteil um eine Situation handelte, die völlig anders war, als es in Bochum zu sehen ist. Der Vorsitzende der Stadtgestalter, Dr. Volker Steude stellte heraus, dass es durchaus viele Urteile gab, die die Verhältnismäßigkeit der Ämter zum Stadtrat betraf. Über eins waren sich alle anderen Parteien allerdings einig, wie sehr diese Maßnahme für Probleme sorgen wird.
CDU, Grüne, als auch FDP fordert hier ein Grundsatz-Verfahren, um die Situation eindeutig zu erklären. „Wenn die Spiegelbildlichkeit des Rates ausschlaggebend für die Besetzung der Ausschüsse ist, braucht es nur Fraktionslisten, aber keine Wahlen.“, so Sebastian Pewny (Die Grünen). Es wurden bereits mehrere FFP2-Masken von der Landesregierung an die Stadt Bochum gesendet. Jobcenter und Sozialamt werden diese auf dem postalischen Weg versenden. Auch vom Bund gibt es eine Regelung, die über die entsprechenden Stellen verteilt werden. Mit dieser Entscheidung auf Bundes und Landes-Ebene haben sich mehrere Anträge zu diesem Tagesordnungspunkt erledigt.
